1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle Leistungen im Bereich des Mediendesigns zwischen der schwarzkünstler oHG, Alfred-Kubin-Weg 10, D-50374 Erftstadt (schwarzkünstler oHG) – AG Köln, Registernummer: HRB 28181 und ihren Vertragspartnern (Kunden) sowie auf sämtliche im Zusammenhang damit ge-machten Angaben. Mit Vertragsabschluss werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Vertragspartnern anerkannt.
Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von Vertragspartnern werden nicht anerkannt. Ihrer Einbeziehung in Verträge mit der schwarzkünstler oHG wird widersprochen.

2. Vertragsschluss, Leistungen, Vertrags-Laufzeiten
Die Angebote der schwarzkünstler oHG sind freibleibend und unverbindlich. Mit der Mitteilung eines Auftrags gibt der Vertragspartner ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab (Bestellung).
Die schwarzkünstler oHG kann dieses Angebot durch Zusendung einer Erklärung in Textform annehmen. (Vertrags-schluss)
a) [Vertragsleistung Gestaltung] Der angenommene Vertrag ist ein Urheber-Werksvertrag mit lizenzrechtlichem Teilinhalt (§§ 613 ff. BGB i. V. m. Urheberrechten) der die künstlerisch-grafische Gestaltung von Medien (Mediengestaltung) beinhaltet.
b) [Lizenz] Die Verwendung und Verwertung aller gestalteten Medien erfolgt innerhalb der mit dem geschlossenen Vertrag eingeräumten Lizenz. Der Kunde erhält – sofern nicht anders vereinbart – ein einfaches zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht (Lizenz) bzw. bei Vereinbarung einer individueller Gestaltung ein ausschließliches zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht am Gesamtwerk.
Entwürfe, Fotos, Werk- und Reinzeichnungen sowie Computerdaten (Medien) sind als persönliche geistige Schöpfung durch das UrhG geschützt. Gestaltete Medien dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck verwendet werden.
Ohne Einwilligung dürfen Medien weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder nachgeahmt werden. Übergebene Originale sind nach angemessener Frist zurückzugeben.
Jede anderweitige oder weitergehende Nutzung ist nur mit unserer Einwilligung und nach Zahlung einer angemessenen Lizenz für die Übertragung des erweiterten oder eines weiteren Nutzungsrechtes gestattet. Vor der Ausführung der Vervielfältigung oder Verbreitung ist eine Mitteilung des Kunden erforderlich und ggf. Korrekturmuster vorzulegen. Die Prüfung der Vervielfältigung bleibt besonderer Vereinbarung vorbehalten.

3.Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
a) Die Honorarabrechnung erfolgt auf der Grundlage der „Vergütungstarifvertrag Design“ der AGD Allianz deutscher Designer. Umarbeitung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Überwachung der Herstellung etc. (Sonderleistungen) werden nach Zeitaufwand berechnet.
Für notwendige Fahrten und Reisen werden die entstandenen Reisekosten und Spesen gesondert berechnet. Ver-auslagten Kosten für technische Hilfsarbeiten, besondere Materialien, Anfertigungen von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reprosatz, Druck sind zu erstatten.
b) Honorare sind bei Abnahme der Arbeit zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Sind die bestellten Arbeiten nur in Teilen abnehmbar, so ist das entsprechende Teilhonorar zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Im Übrigen ist spätestens jedoch 14 Tage nach Aushändigung der Entwürfe bzw. der vertragskonformen Medien ohne Abzug die Leistung zu zahlen.
Der Besteller ist zur Aufrechnung mit Gegenforderungen nur berechtigt, soweit diese rechtskräftig festgestellt oder von der schwarzkünstler oHG anerkannt worden sind.
c) Gestaltete Medien unterliegen bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung den ausschließlichen Nutzungs-, Verbreitungs- und Verwertungsrechten der schwarzkünstler oHG („Eigentumsvorbehalt“), sofern nicht ein anderes vereinbart wurde.

4. WIDERRUFSRECHT bei Verbraucherverträgen
Erfolgt der Vertragsschluss unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln und liegt insoweit ein Fernabsatzgeschäft vor, besteht für alle Verbraucher das folgende gesetzliche Widerrufsrecht. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB):
WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

schwarzkünstler oHG
Alfred-Kubin-Weg 10
D-50374 Erftstadt
Telefax (08 00) 0 15 12 05
support@schwarzkuenstler.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

——— Ende der Widerrufsbelehrung ———–

5. Mitwirkungspflichten, Freistellung
Der Kunde hat für die vertragsgemäße Leistung die Abnahme zu erklären.
Der Kunde hat gestaltete elektronische Medien in angemessenen Abständen zu sichern. Der Kunde muss ggf. Passworte und Zugänge bereitstellen, um die vertragskonforme Leistung zu ermöglichen.
Bei der Gestaltung von elektronischen Medien und Webseiten wird insb. die Nutzung von Software und zusätzliche  Lizenz- und Nutzungsbedingungen einbezogen. Der Kunde erkennt diese Bedingungen an. Dem Kunden wird an Software lediglich einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den Gebrauch eingeräumt.
Der Kunde hat die Medien in üblicher und möglicher Art mit dem Namen des Urhebers zu versehen (Namens-nennungsrecht). Ein Verzicht kann ausdrücklich vereinbart werden und ist bei den Preisen zu berücksichtigen.
Der Kunde versichert, dass er über die, für die Verwendung erforderliche Rechte an überlassenen oder sonst zur Verfügung gestellten Daten und Medien verfügt. Die Verwendung oder Verbreitung darf weder gegen deutsches noch gegen ein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstoßen. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
Die schwarzkünstler oHG ist nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen.
Der Kunde stellt die schwarzkünstler oHG  von allen etwaigen Ersatzansprüchen Dritter und den Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung frei, die auf der Behauptung von unzulässigen Inhalten im vorgenannten Sinne beruhen. Im Falle eines Rechtsstreits wird der Kunde die Führung des Rechtsstreits übernehmen und hierfür die erforderlichen Erklärungen der schwarzkünstler oHG erhalten.

6. Kaufleute und juristische Personen
Sofern unsere Vertragspartner Kaufleute oder juristische Personen sind, besteht ein Widerrufsrecht nicht. Es gelten neben §§ 377 ff. HGB die nachfolgenden Bestimmungen:
a) Soll der Vertragsschluss zum Preis mit Vorsteuerabzugsberechtigung erfolgen, so wird der Vertrag erst wirksam geschlossen, wenn auch die entsprechenden Nachweise für das Finanzamt vorgelegt wurden.
b) Der „Eigentumsvorbehalt“ aus Nr. 3c gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Eine Verpfändung oder sonstige Belastungen einer noch im Eigentum der schwarzkünstler oHG stehender Domain ist nicht gestattet.
c) Gewährleistung – Ansprüche der Kaufleuten und juristischen Personen wegen Mängeln verjähren in einem (1) Jahr. Im Falle eines Mangels ist der Kunden verpflichtet, der schwarzkünstler oHG für die Nacherfüllung eine angemessene Nach-frist zu setzen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunden nach seiner Wahl zur Herabsetzung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
d) Bei Verzug des Schulders kann die schwarzkuenstler oHG einen Anspruch auf Zahlung einer Pauschale von 40 EUR geltend machen, wenn der Schuldner kein Verbraucher ist (§ 288 BGB). Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Pauschale wird auf einen geschuldeten Schadensersatz angerechnet, soweit der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

7. Haftung
Die schwarzkünstler oHG haftet
– für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
– für sonstige Schäden, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der schwarzkünstler oHG oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Sonstige Schadensersatzansprüche der Kunden gegen die schwarzkünstler oHG wegen Pflichtverletzung sind ausge-schlossen.
Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder eingeschränkt wurde, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, freien Mitarbeitern, Vertretern und sonstigen Erfüllungsgehilfen der schwarzkünstler oHG.
Texte werden von uns nach bestem Wissen sorgfältig gelesen. Druckfertige Vorlagen und Korrektur-Abzüge hat der Auftraggeber unverzüglich zu prüfen und – soweit erforderlich – zu korrigieren und mit seinem Einverständnis versehen an uns zurückzusenden. Eine Haftung für dennoch vorliegende Satz- und Druckfehler übernehmen wir nicht, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unsererseits oder vorsätzliches Verhalten unserer Erfüllungsgehilfen vorliegt. In keinem Fall haften wir wegen der in dem Auftrag enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Auftraggebers.

8. DATENSCHUTZKLAUSEL – WIDERRUFSRECHT
Die schwarzkünstler oHG speichert Daten des Kunden, die die Abwicklung von Bestellungen ermöglichen. Die schwarzkünstler oHG unternimmt alle wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Die schwarzkünstler oHG erhebt vom Kunden die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und Vertragsabwicklung notwendig sind.
Mit Absendung der Bestellung stimmt der Kunden einer Speicherung seiner personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken zu. Die gegebene Einwilligung ist jederzeit widerruflich. Der Widerruf ist zu richten an:

schwarzkünstler oHG
Alfred-Kubin-Weg 10
D-50374 Erftstadt

Bei Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligung werden personenbezogene Daten umgehend und vollständig gelöscht, soweit diese nicht nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. der ordnungsgemäßen Buchführung) aufbewahrt werden müssen.

9. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus dem Vertrag ist Erftstadt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, sowohl in Aktiv- als auch in Passivprozessen aus den Verträgen mit der schwarzkünstler oHG ist, soweit der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB ist, Köln.
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Abweichungen oder Ergänzungen zu diesen Vertragsbedingungen bedürfen zwingend der Textform. Auch ein Verzicht auf dieses Formerfordernis muss ausdrücklich erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen aus diesen Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
schwarzkünstler oHG
Alfred-Kubin-Weg 10
D-50374 Erftstadt
Vertretungsberechtigte Gesellschafter:
Michael Otterbach und Silvia Otterbach
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 28181
USt-IdNr.: DE814352399

AGB Version 2.1; Stand: 20.09.2014

Muster-Widerrufsformular
(zu EG-BGB Art. 246a, § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2- Stand 13.06.2014)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden sie es zurück.

An die
schwarzkünstler oHG
Alfred-Kubin-Weg 10
D-50374 Erftstadt
Fax: 08 00 / 0 15 12 05
Mail: support@schwarzkuenstler.com

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware(n)* / die Erbringung folgender Dienstleistungen*
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Bestellt / erhalten am*:         __________
Name des/der Verbraucher(s):     __________
Anschrift des/der Verbraucher(s):
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                __________
Unterschrift des /der Verbraucher(s): (nur bei Mitteilungen auf Papier)
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Datum:     __________
* Unzutreffendes bitte streichen.